Die Ostschweizer Wahl der Zufriedenen

Das FM1-Land hat gewählt. Wenn man die Resultate betrachtet, könnte man auf die Idee kommen, dass man diese Übung auch hätte auslassen können. Weiter wie bisher. Zumindest fast.

Allerdings lassen sich doch einige spannende Schlüsse aus den Wahlen im Thurgau, den beiden Appenzell, St.Gallen und Graubünden ziehen.

Eine Korrekturwahl

Die Sitzgewinne der SVP in Graubünden (auf Kosten der SP) und in St.Gallen (auf Kosten der GLP) waren eher Korrekturen der «Klimawahl» 2019. Das gilt auch für die FDP im Thurgau, die den Grünen den Sitz abgeluchst hat.

Die SVP hat einen geschickten Wahlkampf gemacht, sie hat sich auf ihre Kernkompetenz besinnt und das Schreckgespenst einer 10-Millionen-Schweiz als zentrales Thema genommen. Wieso überhaupt Menschen in die Schweiz kommen, was sie hier machen und wie sie die Schweiz auch bereichern, war nicht Teil des Wahlkampfs. Dafür prangten auf den Flyern intakte Landschaften, während man im Parlament für mehr Strassen kämpft.

Das ist das gute Recht einer Partei. Und auch nicht verwerflich, jede Partei kann so Wahlkampf machen, wie sie will.

Zufrieden mit dem Parlament und der Regierung

Dass die SVP trotzdem nicht mehr Stimmen gemacht hat, die «Protest-Parteien», die aus den Corona-Jahren entstanden sind, marginale Erscheinungen bleiben, die Kräfteverhältnisse fast gleich geblieben sind, ist ein Zeichen der Zufriedenheit der Bevölkerung.

Offenbar sind die Wählenden der Meinung, dass Parlament und Regierung einen guten Job machen. Seit mehreren Legislaturen. Und die Wählenden sind der Meinung, dass sie weiter ihren Job machen sollen, die Schweiz ist in ihren Augen auf dem richtigen Weg.

Den amtierenden Parteien wird in der Ostschweiz und in Graubünden offenbar am ehsten zugetraut, dass sie die richtigen Entscheide für die Region treffen.

Wie bringt man die Leute an die Urne?

Bedenklich ist die tiefe Stimmbeteiligung, nicht mal jede zweite wahlberechtigte Person hat gewählt. Das könnte zwar ebenfalls ein Zeichen für die Zufriedenheit des bestehenden Kurses sein, viel wahrscheinlicher ist jedoch, dass die Wahl gerade für den Nationalrat zu kompliziert ist.

Dringend nötig ist, dass auch alle Menschen abstimmen dürfen, die sich hier engagieren, hier Steuern zahlen, in Vereinen tätig sind, arbeiten und das Land am Laufen halten.

Es braucht Reformen im Wahlsystem, um die Schweiz weiter zu bringen. Es braucht Mut und nicht immer nur mehr vom Gleichen. Das laute Getöse des Wahlkampfs ist jetzt vorbei und wir und die gewählten Parlamentarier und Parlamentarierinnen haben vier Jahre Zeit, die Menschen wieder mehr für die Politik zu begeistern.

Die Begeisterung beginnt im Kleinen, auf Gemeindeebene. Und endet irgendwann einmal im grossen Parlament. Nur halt noch nicht im Wahljahr 2023.