Kanton schafft Fachstelle gegen Extremismus und Radikalismus

«Was ist zu tun, wenn man im Zimmer der Tochter Nazi-Embleme findet? Oder wenn der Göttibub auf dem Handy dschihadistische Videos anschaut?», fragt der St.Galler Regierungsrat Fredy Fässler (SP) und präsentiert auch gleich die zukünftige Lösung.

Der Kanton St.Gallen schafft mit der Fach- und Anlaufstelle Radikalisierung und Extremismus, kurz Farex, eine neue Abteilung, die sich mit solchen Fällen befassen soll. Wichtig ist Fässler dabei vor allem der niederschwellige Zugang.

«Die Farex wird nicht bei der Polizei, sondern beim schulpsychologischen Dienst angegliedert sein. So muss niemand befürchten, dass es für die betroffenen Personen gleich strafrechtliche Konsequenzen geben könnte.»

Zweijährige Aufbauphase

Die Kosten von rund 120'000 Franken im Jahr übernimmt in erster Instanz der Kanton - man sei sich aber noch nicht ganz einig geworden, wie genau der Betrag aufgeteilt werden soll. Das Pilotprojekt dauert zwei Jahre.

In dieser Zeit sollen erste Erfahrungen gesammelt und der tatsächliche Bedarf abgeklärt werden. Wie viele Fälle auf die Farex zukommen, kann auch die Leiterin Esther Luder nicht einschätzen: «Als in Deutschland eine landesweite Nummer eingeführt wurde, sind dort die Fallzahlen stark angestiegen. Ob wir dieses Phänomen im Kanton St.Gallen auch haben werden, ist schwer zu sagen.»

«Bis jetzt hatten wir Glück»

Die Farex soll eine grosse Bandbreite von Fällen abdecken. Bei der Medienkonferenz wurde auch ein eher leichter Fall von Fussballfan-Kriminalität vorgestellt. Das entspricht nicht gerade der Definition von Extremismus oder Radikalismus. Trotzdem kann dann die neue Fachstelle kontaktiert und eine Einschätzung eingeholt werden.

In der Schweiz gab es in den letzten Jahren im Gegensatz zu anderen Ländern in Europa keine radikalen Eskalationen. «Bis jetzt hatten wir Glück», betont der Vertreter der Gemeinden, Beat Tinner, «es ist aber wichtig, dass wir die Präventionsarbeit nicht vernachlässigen.»